Besuch des Staatspräsidenten Lula in Berlin im Rahmen der 2. Sitzung der hochrangigen Deutsch-Brasilianischen Regierungskonsultationen

FACTSHEET

• Auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva vom 3. bis 5. Dezember Berlin, wo er gemeinsam mit dem Bundeskanzler den Vorsitz der 2. Sitzung der Hochrangigen Deutsch-Brasilianischen Regierungskonsultationen führen wird.
• Die Hochrangigen Regierungskonsultationen sind das wichtigste deutsch-brasilianische Gremium; die bisher einzige Sitzung fand am 19. und 20. August 2015 in Brasilia statt. Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte Brasilien in Begleitung von sieben Bundesministern und Staatssekretären.
• Auf dem Besuchsprogramm des brasilianischen Staatsoberhauptes in Deutschland steht am Abend des 3. Dezember ein Arbeitsessen bei Bundeskanzler Olaf Scholz. Am Vormittag des 4. Dezember wird er mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Bundesratspräsidentin und Ministerpräsidentin des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, zusammentreffen.
• Am Nachmittag findet das Programm im Bundeskanzleramt statt. Geplant ist ein Treffen zwischen Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und Bundeskanzler Olaf Scholz, gefolgt von der Plenarsitzung der Hochrangigen Regierungskonsultationen unter dem Vorsitz der Regierungschefs, an der auch brasilianische Staatsminister und sowie Bundesminister teilnehmen.
• Am späten Nachmittag nehmen die Regierungschefs Brasiliens und Deutschlands an einer Wirtschaftsveranstaltung im Haus der Deutschen Wirtschaft, dem Sitz des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, BDI, teil. Der brasilianische Staatschef wird Deutschland am 5. Dezember verlassen.
• In Berlin sollen rund zwei Dutzend Abkommen zwischen beiden Ländern unterzeichnet werden, unter anderem in den Bereichen Umwelt, Klimawandel, globale Entwicklung, Landwirtschaft, Bioökonomie, Energie, Gesundheit, Wissenschaft, Technologie und Innovation.

DEUTSCH-BRASILIANISCHE- BEZIEHUNGEN

• Die Beziehungen zwischen Brasilien und Deutschland sind im Jahr 2023 in einer besonderen Phase. Der Prozess der Revitalisierung der strategischen Partnerschaft wird durch die zahlreichen Besuche deutscher Amtsträger auf höchster Ebene verdeutlicht. So besuchten Bundespräsident Steinmeier, Bundeskanzler Scholz und 7 der 16 deutschen Minister Brasilien, darunter der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, und die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock.
• Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva und Bundeskanzler Olaf Scholz, die den Vorsitz der Hochrangigen Regierungskonsultationen innehaben, werden in der deutschen Hauptstadt bereits zum fünften Mal im Jahr 2023 zusammentreffen.
• Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds ist Deutschland heute die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Die beiden Länder sind Partner im Handel und bei Investitionen, insbesondere im Industriesektor. Zwischen Januar und Oktober 2023 belief sich das Handelsvolumen auf 15,98 Milliarden Dollar.
• Im Jahr 2022 betrug das Handelsvolumen mehr als 19,07 Milliarden US-Dollar. Deutschland war im vergangenen Jahr die viertgrößte Bezugsquelle für brasilianische Importe.Mehr als eintausend deutsche Unternehmen sind in Brasilien tätig. Nach Angaben der brasilianischen Zentralbank ist Deutschland mit einem Bestand von 23,73 Milliarden US-Dollar die achtgrößte Quelle für Direktinvestitionen in Brasilien. Brasilien und Deutschland halten seit 1974 jährliche Treffen der Gemeinsamen Kommission für wirtschaftliche Zusammenarbeit ab. Die Sitzung zum 50-jähigen Jubiläum des Gremiums wird 2024 in Deutschland stattfinden.
• Deutschland ist der bedeutendste Partner Brasiliens in der technischen und finanziellen Zusammenarbeit. Zwischen dem 29. November und dem 1. Dezember findet in Berlin die Regierungskonferenz zur technischen und finanziellen Zusammenarbeit statt. Derzeit laufen 25 Projekte mit einem Volumen von 1,18 Milliarden Euro.
• 2024 jährt sich der Beginn der deutschen Einwanderung nach Brasilien zum zweihundertsten Mal. Die Regierungen Brasiliens und Deutschlands werden im nächsten Jahr in Berlin Veranstaltungen organisieren, um dieses historische Datum zu begehen.

(BI-)REGIONALE UND MULTILATERALE THEMEN

• Brasilien und Deutschland sind Partner bei wichtigen Themen der globalen Agenda, wie Umwelt und Klimawandel mit dem Amazonas-Fonds, Energiewende mit der Energiepartnerschaft und Digitalisierung mit dem Digitalen Dialog.
• Besonders hervorzuheben ist die gemeinsame Absichtserklärung zur Partnerschaft für eine ökologische und sozial gerechte Transformation, ein zentrales Thema der Konsultationen.
• Ebenfalls erwähnenswert ist die Gemeinsame Absichtserklärung zur Integrität von Informationen und zur Bekämpfung der Desinformation.
• Brasilien und Deutschland gehören zu den Befürwortern des Abschlusses der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen zwischen dem MERCOSUR und der Europäischen Union.
• Dies ist der erste Besuch von Präsident Lula bei einem Mitglied der G-20, seit Brasilien die Präsidentschaft der Gruppe übernommen hat. Der brasilianische Staatschef wird somit Gelegenheit haben, die Prioritäten seiner Regierung zu unterstreichen: die Bekämpfung von Ungleichheit, Armut und Hunger, den Klimawandel und die Reform der globalen Governance-Strukturen.
• Brasilien und Deutschland sind Partner in der G4, einer Gruppe, welche die Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen anstrebt. Dies ist ein Thema, das angesichts der aktuellen internationalen Herausforderungen dringlicher denn je ist.

Quelle: Brasilianische Botschaft in Berlin| Presseabteilung
Bild: Ricardo Stuckert